Allgemeine Geschäftsbedingungen

von tiererinnerungen.com

Gültigkeit
Diese AGB gelten ab 1. August 2017, Vertrags- und Erfüllungsort sowie Gerichtsstand ist Wien, Vertrags-, Bestell- und Geschäftssprache ist "Deutsch").
Letztes Update 1. August 2017.

Betreiber
FIRSTMEDIA network GmbH
Bäckenbrünnlgasse 3/6
1180 Wien

Kontakt
tel: +43 1 478 75 89 15
fax: +43 1 478 75 89 20
E-Mail: office [at] firstmedia.at
Website: www.firstmedia.at

Präambel
Die folgenden Nutzungsbedingungen stellen die Regeln dar, die für die Nutzung der Plattform www.tiererinnerungen.com (im Folgenden "Webseite") gelten. Geregelt wird zum einen das Verhältnis zwischen FIRSMEDIA network GmbH (im Folgenden „Betreiber“) und den Besuchern (im Folgenden „Nutzer“), aber auch das Verhalten der Nutzer untereinander. Mit dem Zugriff und der späteren Registrierung auf tiererinnerungen.com wird damit zwischen den Nutzern und Besuchern der Webseite und dem Betreiber ein Vertrag mit diesen Regelungen geschlossen.
Soweit in diesen AGB personenbezogene Bezeichnungen nur in männlicher Form angeführt sind, beziehen sie sich auf Frauen und Männer in gleicher Weise.
Preisangaben: Sämtliche Preise gelten in Euro inklusive Umsatzsteuer und werden auf der Webseite und bei den Rechnungen ausgewiesen.
Begriffe: Mit der Registrierung erhält der Nutzer Zugang zu umfangreichen Administrationsmöglichkeiten (im Folgenden „Administration“). Die Darstellung von Tieren auf der Website wird „Porträt“ genannt.

1. Registrierung auf tiererinnerungen.com und Annahme der Nutzungsbedingungen
Mit dem Zugriff auf der Webseite oder der Registrierung auf der Webseite schließt der Nutzer einen Nutzungsvertrag mit dem Betreiber ab und erklärt sich mit den nachfolgenden Regelungen einverstanden. Wenn der Nutzer mit diesen Regelungen nicht einverstanden ist, darf er die Webseite nicht nutzen. Für die Nutzung der Seite gelten jeweils die an dieser Stelle veröffentlichten Regelungen.
Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Seiten unter Einhaltung der angegebenen Kündigungsfristen jederzeit gekündigt werden.
Wir behalten uns das Recht vor, jegliche Bestimmungen hierin von Zeit zu Zeit nach unserem alleinigen Ermessen abzuändern, und Änderungen dieser Art treten sofort bei ihrer Bekanntgabe auf der Website in Kraft. Sie erklären sich einverstanden, durch etwaige Änderungen an dieser Vereinbarung gebunden zu sein, wenn Sie nach Bekanntgabe solcher Änderungen mit der Nutzung des Dienstes fortfahren.
WENN SIE MIT IRGENDEINEM TEIL DIESES DIENSTES ODER MIT IRGENDEINER DIESER NUTZUNGSBEDINGUNGEN NICHT ZUFRIEDEN SIND, BESTEHT IHR EINZIGES UND AUSSCHLIESSLICHES HILFSMITTEL DARIN, DIE NUTZUNG DIESES DIENSTES EINZUSTELLEN. Sie verpflichten sich, uns, unsere Mitarbeiter und jegliche in unserem Namen handelnden Dritten für jeglichen Forderung, Schaden, Gerichtsverfahren, entgangenen Gewinn und jegliche Ausgaben (einschließlich Anwaltskosten) die uns infolge Ihrer Verletzung dieser Vereinbarung entstehen, zu entschädigen.

1.1 Die Registrierung
Nutzer, die ein Porträt erstellen wollen, müssen sich auf der Website registrieren. Die Registrierung erfolgt im Rahmen der Bestellung des Porträts (siehe Punkt 4.1 und 4.2). Als Teil des Registrierungsprozesses übermitteln Sie Ihre E-Mail-Adresse, ihren vollständigen Namen und wählen ein Passwort. Sie müssen uns mit genauen, vollständigen und aktuellen Registrierungsangaben versorgen. Andernfalls stellt es eine Verletzung dieser Vereinbarung dar. Sie verstehen, dass Sie nicht (i) den Namen oder die E-Mail-Adresse einer anderen Person in der Absicht verwenden, sich als diese Person auszugeben; (ii) den Namen oder die E-Mail-Adresse einer anderen Person als sich selbst ohne Genehmigung verwenden; oder (iii) eine Bezeichnung als Namen oder E-Mail-Adresse verwenden, welchen wir nach unserem Ermessen als anstößig betrachten.

2. Reichweite der Nutzungsbedingungen
Die Nutzungsbedingungen gelten auch für die Nutzer der übrigen Angebote auf der Webseite, sofern sie anwendbar sind. So sind z.B. die Verhaltensregeln anwendbar. Für bestimmte Anwendungen (z.B. kostenpflichtige Angebote, Angebote Dritter etc.) können zusätzliche oder besondere Bedingungen gelten. Siehe dazu Punkt 4.
Die Nutzung bestimmter Anwendungen im Rahmen des Dienstes kann auf bestimmte Nutzer beschränkt sowie von den Zusatzbedingungen abhängig gemacht werden. Die Nutzer werden auf etwaige Einschränkungen vor deren Nutzung hingewiesen. Siehe dazu Punkt 4.
Die Nutzungsbedingungen gelten ab dem Beginn der jeweiligen Nutzung durch die Nutzer. Allgemeine Geschäftsbedingungen oder andere Bestimmungen der Nutzer finden keine Anwendung, soweit sie von diesen Nutzungsbedingungen abweichen oder ihnen entgegenstehen.

3. Hinweise für Minderjährige
Die Nutzung des Angebotes durch Nutzer, die das 16. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, ist nicht erlaubt.
Soweit sich Nutzer auf der Webseite anmelden, die das 16. Lebensjahr nicht vollendet haben, besteht für den Betreiber die Möglichkeit, die Mitgliedschaft einseitig zu kündigen. Als Kündigungsgrund genügt es, wenn der Webseitenbetreiber einen begründeten Verdacht darüber hat, dass der Nutzer das 16. Lebensjahr nicht vollendet hat und der Nutzer, unter Setzung einer angemessen Frist, diesen Verdacht nicht glaubwürdig ausräumen kann.

4. Angebotsumfang und Kosten
Das Angebot umfasst die Webseite samt den einzelnen dort abrufbaren Unterbereichen (z. B. Administration).
Der Betreiber bemüht sich das Angebot ständig weiter zu entwickeln, zu warten und zur Verfügung zu stellen. Es wird fortlaufend entwickelt und unterschiedlichen Faktoren, wie den Anforderungen der Nutzer, Anforderungen des Marktes sowie technischer und wirtschaftlicher Situation nach sachgerechter Abwägung angepasst. Daher umfasst das Angebot die Webseite in der aktuellen Entwicklungsstufe. Die Nutzer haben aber keinen Anspruch darauf, dass das Angebot in seinem Inhalt und Umfang unverändert bleibt oder bestimmte Funktionen aufweist. Ebenfalls besteht kein Anspruch, dass das Angebot immer erreichbar und verfügbar ist sowie fehlerfrei funktioniert.
Der Betreiber behält sich ferner vor, das Angebot oder seine Teile nicht weiter zu Verfügung zu stellen. Bevor das Angebot eingestellt wird oder Funktionen geändert werden, die zum Verlust von Nutzerdaten führen können, wird hierauf angemessen hinweisen (im Regelfall per E-Mail) und innerhalb einer angemessenen Frist (im Regelfall 4 Wochen) die Gelegenheit geben, die eigenen Daten zu sichern. Die Betreiber sind jedoch nicht verpflichtet Maßnahmen, Filter oder Schnittstellen zur Verfügung zu stellen, mit denen Daten in bestimmte Formate umgewandelt werden oder in besonderen Verfahren gespeichert werden können.
Für die Nutzung der Website, insbesondere für die Administration, ist ein moderner Browser mit aktivierten JavaScript erforderlich.

4.1. Die Porträt
Das zentrale Angebot/Produkt ist die umfangreiche Darstellung von Tieren mit Texten, Bildern und multimedialen Inhalten. Die Verantwortung für das Porträt hat der jeweiligen Nutzer, der dieses erstellt hat. Es werden jene Daten des Nutzers im Impressum des Porträts angezeigt, die laut europäischen E-Commerce-Gesetzt verpflichtend sind.

4.2. Erstellung

4.2.1 Nutzer erstellt das Porträt selber
Die Erstellung des Porträts erfolgt zunächst über den Zahlungsanbieter digistore24.com. Die Kosten werden auf der Digistore24-Bestellseite angezeigt. Die Kundendaten, die auf der Digistore24-Bestellseite angeben werden (Name, Anschrift, Telefon und E-Mail-Adresse) werden automatisch für die Registrierung auf tiererinnerungen.com übernommen. In der Folge erhält der Nutzer die Zugangsdaten zur Administration per E-Mail zugesandt.

4.2.2 Der Betreiber erstellt das Porträt für den Nutzer
Der Nutzer kann die Erstellung beim Betreiber beantragen. Der Nutzer übernimmt die Verantwortung für die Inhalte des Porträts, die auch vom Nutzer zur Verfügung gestellt werden (Texte, Bilder, …). Der Preis wird zwischen Betreiber und Nutzer individuell ausgemacht.

4.3 Preise
Preise werden dem Nutzer vor dem Kauf bzw. vor Abschluss eines Vertrages vollständig angezeigt.
Der Betreiber behält sich Preisanpassungen vor. Die Nutzer werden bei einer Preisänderung rechtzeitig vor der Vertragsverlängerung in Kenntnis gesetzt (per E-Mail und oder über die Administration). Die Bestellung des Nutzers stellt ein Angebot dar. Ein Vertrag kommt erst nach Annahme durch den Betreiber zustande. Sollte es zu keiner Annahme kommen, wird der Nutzer per E-Mail verständigt. Alle Preise verstehen sich inklusive Steuern einschließlich Umsatzsteuern und Abgaben sowie etwaiger Versandkosten innerhalb von Europa, sofern diese nicht anders ausgewiesen sind.

4.4. Vertragslaufzeit
Die Vertragslaufzeit beginnt mit der Bestellung durch den Nutzer und beträgt 1 Jahr. Vertragsverlängerung siehe Punkt 4.9.

4.5 Die Plaketten
Optional kann nach der Erstellung des Porträts eine Plakette mit QR-Code bestellt werden. Gegebenenfalls wird die Plakette individuell angefertigt, weshalb es zu längeren Lieferzeiten kommen kann (Ziel maximal 30 Tage). Bei Porzellanplaketten kann es zu kleinen Farbabweichungen, bedingt durch den Herstellungsprozess, kommen.

4.6. Zahlungsart
Im Falle von 4.2.1 erfolgt die Bezahlung über den Zahlungsanbieter digistore24.com, d.h. der Nutzer erhält die Rechnung auch von digistore24.com.
Im Falle von 4.2.2 stellt der Betreiber die Rechnung mit Banküberweisung, d.h. der Kunde erhält mit der Rechnung die Kontodaten des Betreibers. Rechnungen werden nur elektronisch (per E-Mail, als PDF) versendet.

4.7. Sonderkonditionen
Unabhängig von den Angaben in Punkt 4.2 und 4.3 kann der Betreiber für bestimmte Nutzer-Gruppen Sonderkonditionen vereinbaren (z. B. für Vereine usw.)

4.8. Widerrufsrecht
Nutzer, die Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes sind, können binnen einer Frist von 14 Kalendertagen ab Erhalt der Bestätigung ihrer Bestellung von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag zurücktreten. Es genügt, wenn der Widerruf innerhalb der Frist ohne Angaben von Gründen abgesendet wird. Samstage und Sonn- und Feiertage zählen zur Berechnung der Frist mit. Es stehen aber jedenfalls 7 Werktage (ohne Samstage, Sonn- und Feiertage) zur Verfügung. Im Falle eines Widerrufs findet eine Erstattung des Kaufpreises exklusive Versandkosten statt. Kosten für den Rückversand zahlt der Kunde. Vom Widerrufsrecht ausgenommen sind Waren, die individuell nach Kundenspezifikation angefertigt oder auf dessen Bedürfnisse zugeschnitten worden sind. Die Kosten für individuell erstellte Tier-Porträts (siehe 4.2.2) und Plaketten mit individuellem Bild sind somit vom Widerruf ausgenommen. Für den Widerruf ist das Online-Widerrufsformular zu verwenden.

4.9. Vertragsverlängerung, Kündigung und Datenlöschung
Die Bezahlung, auch der laufenden Kosten (Abogebühr), erfolgt im Voraus.
Das Abo wir automatisch verlängert, sofern der Kunde nicht bis zu 1 Woche vor Ablauf gekündigt. Die Kündigung kann über die Administration oder per E-Mail an info@tiererinnerungen.com, unter Angabe der Kundenummer, erfolgen. Im Fall 4.2.1 kann der Kunde auch direkt über einen Link kündigen, der sowohl in der Administration zu finden ist, als auch im E-Mail der Kaufbestätigung von digistore24.com.
Nachdem der Vertrag gekündigt wurde, wird das jeweilige Produkt automatisch nach Ablauf des verbleibenden Abozeitraumes gelöscht. Der Zugang des Kunden wird ebenfalls gelöscht, wenn im Zuge der Kündigung alle Produkte des Kunden zuvor gelöscht wurden. Die Daten des Nutzers werden nach der Kündigung bzw. der Löschanfrage nach maximal 60 Tage von Servern und Backupsystemen gelöscht, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungsfristen bestehen.

4.10. Spesen und Mahnwesen
Sollte im Fall 4.2.2 eine Zahlung nicht erfolgen, erhält der Nutzer eine Zahlungserinnerung per E-Mail mit der Bitte um Überweisung des Betrages auf das Konto des Betreibers. Sollte die Zahlung daraufhin nicht erfolgen, wird eine Mahnung per E-Mail (Mahnspesen 9,- EUR) versendet. Sollte die Bezahlung nicht erfolgen, behält sich der Betreiber rechtliche Schritte vor. Der Betreiber behält sich weiteres vor, in diesem Fall den Vertrag mit dem Nutzer zu kündigen.

4.11. Liefervereinbarung
Sofern die Bestellung einer Erinnerungsplakette vom Betreiber angenommen wurde, erfolgt die Lieferung innerhalb 30 Tage, nachdem die Bestellung zugegangen ist.

4.12. Alternatives-Streitbeilegungs-Gesetz
Für Webshops bzw. Online-Streitigkeiten ist in der Regel der "Internet-Ombudsmann" die zuständige AS-Stelle. Internet Ombudsmann: http://www.ombudsmann.at
ODR-Verordnung der EU: Aufgrund des Inkrafttretens der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 über Online-Beilegung von Streitigkeiten (OS) in Verbraucherangelegenheiten mit 9.1.2016 hat die EU-Kommission eine Europäischen OS-Plattform eingerichtet: Zur europäischen OS-Plattform

5. Angebote Dritter
Der Betreiber behält sich vor, mit Diensten Dritter zu kooperieren (z.B. selbständige Applikationen, Werbung, etc.).
Soweit Nutzer die Angebote Dritter beanspruchen, wird der Betreiber weder Vertragspartner noch Erfüllungsgehilfe. Es gelten die Geschäftsbedingungen des Dritten. Eine Leistungspflicht des Betreibers besteht in diesem Zusammenhang nicht.

6. Pflichten der Nutzer
Soweit der Nutzer eigene Inhalte (z.B. Porträt, Textbeiträge, mediale Inhalte, wie z.B. Bilder, Filmaufnahmen, Tonaufnahmen) auf der Webseite einbringt, erklärt er, dass der Inhalt nicht gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstößt. Der Nutzer erklärt insbesondere, dass er das Recht besitzt, die in seinen Inhalten und Beiträgen verwendeten Links und Inhalte (z.B. Bilder) zu setzen bzw. zu verwenden.
Vom Nutzer eingestellte Inhalte müssen thematisch angemessen sein und dem Leser einen informativen Mehrwert bieten. Texte und Bildmaterial dürfen weder reine Werbesprache noch reine Werbebotschaften beinhalten. Inhalte dürfen unter anderem keine Beleidigungen oder üble Nachreden enthalten, sowie Stalking, Mobbing, sexuelle Inhalte sowie Aufrufen dazu oder zu Drogenkonsum oder Gewalttaten.
Der Nutzer ist verantwortlich für die Inhalte der Texte und der bereit gestellten Inhalte. Dies gilt insbesondere für die mögliche Verletzung von Urheber- und Persönlichkeitsrechten.

7. Rechte der Moderatoren und des Betreibers
Der Betreiber übt das Hausrecht aus. Bei Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen, gesetzlichen Bestimmungen oder anderer auf der Webseite veröffentlichten Regeln kann der Betreiber den Nutzer zeitweise oder dauerhaft von der Nutzung dieser Webseite ausschließen und ihm ein Hausverbot erteilen.
Der Nutzer gestattet dem Betreiber darüber hinaus, seine Beiträge und bereit gestellte Inhalte abzuändern oder zu entfernen, sofern sie gegen Regeln in diesen Nutzungsbedingungen oder Regeln an anderer Stelle der Webseite verstoßen oder geeignet sind, den Betreiber oder einem Dritten Schaden zuzufügen oder keinen (thematischen) Mehrwert für die Webseite bringen. Der Betreiber behält sich vor, die Einordnung der Vorgaben für Inhalte nach eigenem Ermessen zu bewerten.
Die Eingabe der E-Mail-Adresse dient den Betreiber dazu, die Nutzer zu identifizieren und mit ihnen Kontakt aufzunehmen. Die Betreiber sind berechtigt den Nutzern Nachrichten betreffend technischer oder organisatorischer Belange, den Betrieb und die Funktionen des Angebotes zu verschicken. Die E-Mail-Adresse muss aktuell gehalten werden. Soweit der Benutzer über die E-Mail-Adresse nicht zu erreichen ist und die Nichterreichbarkeit in seinem Verantwortungsbereich liegt (veraltete Adresse, Postfach wird nicht abgerufen, etc.), so werden die hieraus resultierenden Nachteile zu Lasten des Nutzers ausgelegt, d.h. die E-Mail wird als zugestellt gelten.

8. Rechteeinräumung
Mit dem Erstellen eines Beitrags erteilen die Nutzer dem Betreiber ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes und unentgeltliches Recht, den erstellten Beitrag nebst seinen medialen Inhalten im Rahmen der Webseite zu nutzen. Durch die Einräumung dieser Rechte macht sich der Betreiber die Inhalte der Nutzer nicht im Sinne von Haftungsnormen zu eigen. Die Einräumung der Rechte dient lediglich der Verwaltung und der Nutzung der Inhalte beim Betrieb der Applikation. Dieses vorstehende Nutzungsrecht bleibt auch nach Kündigung des Nutzungsvertrages bestehen.

9. Beendigung des Nutzungsverhältnisses
Der Betreiber der Webseite übt das Hausrecht aus. Bei Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen oder anderer auf der Webseite veröffentlichten Regeln kann der Betreiber den Nutzer nach Abmahnung zeitweise oder dauerhaft von der Nutzung dieser Webseite ausschließen.

10. Haftung nach dem Recht der Telemedien
Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass der Betreiber keine Verantwortung für die Inhalte übernimmt, die dieser nicht selbst auf der Webseite erstellt hat oder die dieser nicht zur Kenntnis genommen hat. 

11.  Haftungsbeschränkungen
Der Betreiber haftet mit Ausnahme der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) nur für Schäden, die auf ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zurückzuführen sind. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden wie insbesondere entgangenen Gewinn.
Die Haftung ist gegenüber Verbrauchern, außer bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten oder bei Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden und im Übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden, begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden wie insbesondere entgangenen Gewinn.
Die Haftung ist gegenüber Unternehmern außer bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit oder vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten des Betreibers auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden und im Übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn.
Die Haftungsbegrenzung gilt sinngemäß auch zugunsten der Kooperationspartner, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Betreibers.
Ansprüche für eine Haftung aus zwingendem nationalem Recht bleiben unberührt.

12. Haftungsfreistellung
Falls sich der Betreiber wegen Handlungen oder Inhalten von Nutzern verantworten müssen, stellt der Nutzer den Betreiber und seine Erfüllungsgehilfen frei von sämtlichen Ansprüchen, sowie den notwendigen Kosten, die im Zusammenhang mit der Abwehr von Ansprüchen entstehen, welche Dritte gegenüber dem Betreiber aufgrund einer von dem Nutzer zu vertretenen Rechtsverletzung geltend machen.
Zu den notwendigen Kosten gehören insbesondere Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe, als auch die Kosten der Rechtsabwehr.
Der Nutzer ist ferner verpflichtet den Betreiber wahrheitsgemäß, unverzüglich und vollständig von der Rechtsverletzung und über alle Umstände, die der Abwehr der Ansprüche des Dritten dienlich sind, zu informieren und hierzu notwendige Materialien zu überlassen.

13. Änderungen dieser Nutzungsbedingungen
Der Betreiber ist berechtigt, die Nutzungsbedingungen und die Datenschutzrichtlinie zu ändern. Die Anpassung erfolgt nur beim Vorliegen von triftigen und sachlichen Gründen und wenn es das vertragliche Gleichgewicht des Nutzers zum Betreiber nicht stören wird. Solche Gründe können zum Beispiel rechtliche sowie technische Veränderungen, Erfahrungen mit Nutzerverhalten oder unbeabsichtigte Lücken in den Klauseln sein. Über Änderungen werden die Nutzer auf der Webseite (http://www.tiererinnerungen.com/allgemein/agb) sowie ggf. per Email informiert.
Alle Änderungen gelten als anerkannt, wenn nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsankündigung der Änderung widersprochen wird. Im Falle des Widerspruchs erlischt das zwischen dem Betreiber und dem Nutzer bestehende Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung.

14. Datenschutz
Die gesetzlich geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen sind den Betreiber bekannt. Der Betreiber wird die gesetzlichen Bestimmungen des Datenschutzes in der jeweils geltenden Fassung einhalten. Bitte beachten Sie auch die weiterführenden Informationen zum Datenschutz.

15. Anwendbares Recht
Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen den Nutzern und dem Betreiber und diese Nutzungsbedingungen ist das Recht der Republik Österreich anwendbar, Erfüllungsort sowie Gerichtsstand ist Wien.